UD-Gruppe/ MJ-History-Logo Vermarktungs-/Besitzrecht unklar?

[AveNegra]

Allem Anschein nach besitzt die UD-Group tatsächlich nicht mehr die Nutzungsechte am alten MJ-Logo.

Wer einmal unmittelbar beim deutschen Patent- und Markenamt recherchieren möchte, kann diesem Link folgen. Oben bei "Marke" dann MJ eintragen und Recherche starten. Dann klickt ihr neben Nr. 18 auf die entsprechende Registerummer und es erscheint die Registerauskunft (unten rechts kann man die Details auch jeweils noch einmal anklicken). Besser gleich die PDP-Version downloaden und archivieren - man weiß ja nie.

Am 09.03.11 wurde der Löschungsantrag eines Dritten vermerkt (§ 50 Markengesetz).

Gelöscht wurde die Marke dann mit Wirkung vom 11.10.11 aufgrund des Löschungsantrags des Inhabers (§ 48 Markengesetz).

Da es nur diese sehr dürftigen Angaben gibt, ist es schwierig den wahren Sachverhalt zu ermitteln.

Im Oktober 2010 hatte man die Schutzdauer ja zunächst einmal um weitere 10 Jahre verlängern lassen. Bis zuletzt wurde die Tepax GmbH als Inhaber der Marke angegeben.

[sternenkucker]

ich glaub es nicht...........ja und immer weiter geht es im Karussel .....der alte "Joe"....

[Hippolytos]

Allem Anschein nach besitzt die UD-Group tatsächlich nicht mehr die Nutzungsechte am alten MJ-Logo.

Am 09.03.11 wurde der Löschungsantrag eines Dritten vermerkt (§ 50 Markengesetz).

Gelöscht wurde die Marke dann mit Wirkung vom 11.10.11 aufgrund des Löschungsantrags des Inhabers (§ 48 Markengesetz).

Da es nur diese sehr dürftigen Angaben gibt, ist es schwierig den wahren Sachverhalt zu ermitteln.

Im Oktober 2010 hatte man die Schutzdauer ja zunächst einmal um weitere 10 Jahre verlängern lassen. Bis zuletzt wurde die Tepax GmbH als Inhaber der Marke angegeben.

@ Hallo AveNegra!

Aus was schließt Du, dass UD-Group nicht mehr die Nutzungsrechte am HIStory-Logo hat? (so etwas ist doch nicht aus dem Register des Markenamtes ersichtlich!)

Der am 09.03.2011 eingetragene Löschungsantrag war von den Nachlassverwaltern gestellt worden; es gab dazu eine gerichtliche Auseinandersetzung, bei der die nachlassverwalter verloren.

Der Löschungsantrag des Logo-Inhabers Tepax besagt nicht, dass das Logo jetzt nicht mehr registriert ist: Warum sollte der Inhaber das ihm gehörende Logo, mit dem er viel Geld verdienen kann, löschen?
Vermutlich ist die Registrierung des Logos IN DEUTSCHLAND gelöscht und in einem anderen Land (vermutlich in Fernost) zur Anmeldung gebracht worden, in dem es kein Informationsfreiheitsgesetz gibt.
Wir werden es noch erfahren....

LG!
H.

[Lena]

Der am 09.03.2011 eingetragene Löschungsantrag war von den Nachlassverwaltern gestellt worden; es gab dazu eine gerichtliche Auseinandersetzung, bei der die nachlassverwalter verloren.

Wobei diese Nachricht ja eigentlich nur auf der Webseite der UD-Groupe (die ja derzeit nicht aufrufbar ist) und auf Joe Jackson` s Seite verkündet wurde. Sonst gab es keine einzige Mitteilung in der Presse, geschweige denn ein Aktenzeichen.

Ich hatte die Meldung ja im Eingangspost damals von Joe`s Seite eingestellt.

http://www.mjackson.net/forum/showthread.php?15076-UD-Gruppe-darf-MJ-History-Logo-zur-Vermarktung-von-Produkten-einsetzen

Und siehe da, wenn man nun dem Link folgt existiert diese Meldung auf Joe Jackson `s Seite nicht mehr. Ältere News sind dagegen noch eingestellt.

Also nach einem Siegeszug von UD sieht das Ganze zumindest nicht aus, auch wenn die Löschung selbst jetzt auf Antrag des Inhabers erfolgte. Könnte es sich vielleicht auch um einen gedrängten Antrag halten bzw. ist im Markengesetz nicht sogar vermerkt, dass zur Löschung immer der Inhaber rangezogen wird?
Ende des Jahres 2010 hatte man mit der Marke doch offensichtlich Großes in Deutschland vor, Verlängerung des Patentes für 10 Jahre und dann die ganzen schönen Artikel mit denen UD die Webseiten füllte.
Und nu ist alles verschwunden und das Patent gelöscht. Und warum sollte UD nun plötzlich freiwillig auf den großen deutschen Markt verzichten.
Und auf Joe`s Seiten sind nun noch die Jackson-Champagner-Flaschen zu finden mit dem Hinweis, dass es sich um kein vom Michael Jackson-Estate lizensiertes Produkt handelt. Wenn so ein Hinweis dann auf jeden Produkt zu erscheinen hat ist es ja auch nicht gerade verkaufsfördernd. Erinnert mit irgendwie an die HTW-Webseite.

[Lena]

@Hippo

Sicher hat der Estate im März die Löschung des Logos beantragt bzw. eine einstweilige Verfügung. Es mag auch sein, dass diese Meldung die Joe Ende Juli auf seiner HP einstellte mit der richterlichen Abweisung stimmte.

UD Group Wins Against MJ Estate

http://www.jwjackson.com/?category_name=latest-news

Monday, July 25, 2011, 11:40
An initial injunction and court case filed by the Trustees of Michael Jackson Estate (John Branca ) to block UD Group International from producing and selling Merchandise with the MJ logo and further contesting the ownership of the MJ Logo copyright has been thrown out of court by a German Judge under the grounds that the Estates Arguments were baseless and the UD Group had amble proof of ownership.
Eine einstweilige Verfügung und Gerichtssache ausgefüllt von den Treuhändern des MJ-Estates(John Branca) um die UD-Gruppe von der Herstellung und vom Verkauf von Merchandise mit dem MJ-Logo zu stoppen und die Besitzschat des MJ-Logo-Copyrightes anzufechten wurde gerichtlich von einem Deutschen Gericht zurückgewiesen argumentierend das die Argumente haltlos sich und die UD-Gruppe die Besitzschaft des Logos bewiesen hat.

Mr. Don Stardy in an E-mail to clients confirmed today that with this blockage lifted his establishment UD Group International is moving full throttle ahead producing various incredible merchandises with the MJ LOGO. They will be coming to stores all around the world very soon.
Mr. Don Stardy bestätige seinen Klienten in einem E-Mail heute das mit der behobenen Blockade die UD Gruppe nun international startet unglaubliche Produkte mit MJ-Logo zu vermarkten. Sie werden bald in Läden rund um die Welt kommen.For more on the story visit their official page by clicking here. .


Aber kannst Du mir einen Grund nennen warum Joe freiwillig diese Meldung (endlich mal eine Erfolgsmeldung gegen den Estate) diese von seiner HP in Eigeninitiative entfernen sollte?
Da wird er mit Sicherheit eines nettes Schreiben erhalten haben, dass diese Meldung zu entfernen ist, entweder weil sie so nicht stimmte oder von nachfolgenden rechtlichen Schritten überholt ist.
Und warum erscheint nun auf der Champagner-Anzeige der Zusatz: "Dies ist kein vom Michael Jackson- Estate lizensisiertes Produkt". Das geschieht doch nicht freiwillig. Auch da wird es eine richterliche Anordnung geben.
Und ich kann beim besten Willen nicht erkennen wie diese Produkte, die ja auch keinen sonstigen Michael-Bezug haben außer dem Logo und dann mit diesem netten Zusatz versehen sind in irgendeinem Land der Welt einen durchschlagenden Erfolg haben sollen.

Und ich liege doch richtig damit das bislang noch keinerlei Vertrieb erfolgte? Schließlich hätte UD seit der Erfolgsmeldung Ende Juli doch höchstrichterlich freie Bahn gehabt.

[Hippolytos]

Aber erstmal sind wir uns einig, dass es zweierlei Anträge auf Löschung gegeben hat, Lena?

1. nach §50 Markenschutzgesetz, gestelltam 09.03.2011, der aller Wahrscheinlichkeit (oder sogar ganz sicher) von den Nachlassverwaltern gestellt und vom Gericht abgelehnt wurde;

2. nach §48 Markenschutzgesetz, gestellt und erfüllt am 11.10.2011 vom Besitzer des Logos, Tepax GmbH.


Nun dazu:

Zitat von Dir: "Aber kannst Du mir einen Grund nennen warum Joe freiwillig diese Meldung (endlich mal eine Erfolgsmeldung gegen den Mörder-Estate) diese von seiner HP in Eigeninitiative entfernen sollte?"

Vielleicht weil sie sachlich falsch war.....(?): Es stand dort, UD Group habe die "Besitzschaft" (also das Eigentum) an dem Logo nachgewiesen.
Wie kann das sein, wenn bis zum Tage der Löschung der Registrierung in Frankfurt/M. Tepax als "Inhaber" des Logos beim Registeramt eingetragen war.
Mich irritiert der Begriff "Inhaber" etwas, denn gemeinhin ist "Inhaber" nicht unbedingt identisch mit "Besitzer".
Und man sollte doch meinen, dass derjenige, der beim Registeramt eingetragen ist, der Besitzer und nicht der Inhaber der Marke ist.

Wir haben immer zugrunde gelegt, dass Tepax das Eigentum am Logo durch die Versteigerung erworben hat und im Okt. 2010 die Lizenz zur Nutzung gegeben hat einschl. des Rechts, Unterlizenzen zu vergeben.
Und im Okt. 2010 hieß es auch noch:
Seit dem 15.09.2010 hat die UD Group® nun auch exklusiv die Vermarktungsrechte von Michael Jackson MJ Logo erworben!
(ich sehe gerade, dass Okt. nicht stimmt; es war am 21.09.2010)

http://www.mjackson.net/forum/content.php?184-UD-Group-%FCbernimmt-Michael-Jackson-Logo

Falls also Tepax auch nach der Löschung im deutschen Markenregister Eigentümerin des Logos ist, könnte es ja sein, dass sie das beanstandet hatten.... (ist nur mal so ne Möglichkeit, die mir einfällt)


Eine andere Möglichkeit könnte sein, dass man (UD Group) der Meinung war, diese Meldung auf Joes HP würde bloß schlafende Hunde aufwecken und die Leute praktisch mit der Nase drauf stoßen, dass die mit dem HIStory-Logo versehenen Waren keine offiziellen, von authorisierter Seite hergestellte sind, sondern bloß von Trittbrettfahrern, die auf nachweislich dubiose Art an dieses Logo gekommen sind.
Warum riskieren, dass sich potentielle Käufer vielleicht anfangen, nach dem "warum" dieser Meldung zu fragen und womöglich auch noch anfangen, sich für die Vorgeschichte zu interessieren!
Die dezent angebrachte Banderole, mit dem Hinweis, dass es sich um kein vom Michael Jackson-Estate lizensiertes Produkt handelt, ist schon schlimm genug, hat aber Chancen, überlesen zu werden.

Alles bloß, was mir als Grund einfällt.......


Zitat von Dir:
"Und warum erscheint nun auf der Champagner-Anzeige der Zusatz: "Dies ist kein vom Michael Jackson- Estate lizensisiertes Produkt". Das geschieht doch nicht freiwillig. Auch da wird es eine richterliche Anordnung geben."

Wenn ich mich an das Werbe-Video mit Michaels Vater erinnere, dann hat er da im Video was von Michael erzählt.... und auf dem Tischchen neben dem Sofa, auf dem er saß, stand ein Bild von Michael.
Obwohl der Champagner von Anfang an "Joe Jackson Champagner" hieß, wurde also ein unmittelbarer Bezug zu Michael hergestellt, was mindestens als irritierend, wenn nicht sogar als irreführend interpretiert werden kann.
Da aber nun die Werbung bereits in der Welt war, wird der Hüter von Michaels Interessen, Branca, diese Anordnung erfolgreich bei Gericht erwirkt haben.
(Gab es nicht mit Rouas und dem Parfüm eine gleichgelagerte Situation? Damals mussten die Faltschachteln eingestampft werden....)

Auch bloß, was mir als Grund einfällt.....


Zitat von Dir:
"Und ich kann beim besten Willen nicht erkennen wie diese Produkte, die ja auch keinen sonstigen Michael-Bezug haben außer dem Logo und dann mit diesem netten Zusatz versehen sind in irgendeinem Land der Welt einen durchschlagenden Erfolg haben sollen."

Da bin ich nicht sicher. Nach meinen Eindrücken sind bezüglich Michaels Lebensgeschichte jenseits von USA und West-Europa ziemlich große Informations-Defizite. An der Ostgrenze von Polen beginnt eine Grauzone bis rüber zu den fernöstlichen Ländern, in denen das Kopieren von Markenprodukten eine ganz normale Sache ist, und da sind die T-Shirts mit MJ drauf als Menge gar nicht wahrnehmbar. kein Mensch interessiert sich dafür; Hauptsache: sieht aus wie echt, muß aber nicht echt sein und ist erschwinglich.

Michael war in Fernost sehr beliebt und es gibt dort wirklich viele Fans. Absatzmöglichkeiten für die Waren mit dem HIStory-Logo sind dort mit Sicherheit um ein Vielfaches mehr als in Deutschland und Europa.
Vielleicht wird ja in dem Riesen-Erlebnis-Hotel-Projekt, an dem Joe beteiligt ist und wo er in Wiesners Begleitung zur Grundsteinlegung hingeflogen war, eine schöne Boutique eingerichtet......... die dann auf alle Fälle ansprechender sein wird als die Ramschhalle auf der grünen Wiese in Mahlow, wo sich Hund und Füchse einander "Gute Nacht" sagten.... oder ein paar durchgeknallte Neo-Nazis die Halle abfackeln könnten.


Sind alles nur Überlegungen.

[geli2709]

@ Lena

Da wird er mit Sicherheit eines nettes Schreiben erhalten haben, dass diese Meldung zu entfernen ist, entweder weil sie so nicht stimmte oder von nachfolgenden rechtlichen Schritten überholt ist.

Davon gehe ich auch aus !

Ich finde es gut und folgerichtig, dass Michaels Estate offensichtlich weiter gekämpft hat und letztendlich doch ihr berechtigtes Interesse durchsetzen und diesen Mißbrauch unterbinden konnten !

BRAVO !!!

[Lena]

Meine Anmerkungen in blau:

Aber erstmal sind wir uns einig, dass es zweierlei Anträge auf Löschung gegeben hat, Lena?

1. nach §50 Markenschutzgesetz, gestelltam 09.03.2011, der aller Wahrscheinlichkeit (oder sogar ganz sicher) von den Nachlassverwaltern gestellt und vom Gericht abgelehnt wurde;

2. nach §48 Markenschutzgesetz, gestellt und erfüllt am 11.10.2011 vom Besitzer des Logos, Tepax GmbH.

Hierzu sind wir uns einig


Nun dazu:

Zitat von Dir: "Aber kannst Du mir einen Grund nennen warum Joe freiwillig diese Meldung (endlich mal eine Erfolgsmeldung gegen den Mörder-Estate) diese von seiner HP in Eigeninitiative entfernen sollte?"

Vielleicht weil sie sachlich falsch war.....(?): Es stand dort, UD Group habe die "Besitzschaft" (also das Eigentum) an dem Logo nachgewiesen.
Wie kann das sein, wenn bis zum Tage der Löschung der Registrierung in Frankfurt/M. Tepax als "Inhaber" des Logos beim Registeramt eingetragen war.
Mich irritiert der Begriff "Inhaber" etwas, denn gemeinhin ist "Inhaber" nicht unbedingt identisch mit "Besitzer".
Und man sollte doch meinen, dass derjenige, der beim Registeramt eingetragen ist, der Besitzer und nicht der Inhaber der Marke ist.
Wir haben immer zugrunde gelegt, dass Tepax das Eigentum am Logo durch die Versteigerung erworben hat und im Okt. 2010 die Lizenz zur Nutzung gegeben hat einschl. des Rechts, Unterlizenzen zu vergeben.
Und im Okt. 2010 hieß es auch noch:
Seit dem 15.09.2010 hat die UD Group® nun auch exklusiv die Vermarktungsrechte von Michael Jackson MJ Logo erworben!
(ich sehe gerade, dass Okt. nicht stimmt; es war am 21.09.2010)

http://www.mjackson.net/forum/content.php?184-UD-Group-%FCbernimmt-Michael-Jackson-Logo

Falls also Tepax auch nach der Löschung im deutschen Markenregister Eigentümerin des Logos ist, könnte es ja sein, dass sie das beanstandet hatten.... (ist nur mal so ne Möglichkeit, die mir einfällt)
Eine andere Möglichkeit könnte sein, dass man (UD Group) der Meinung war, diese Meldung auf Joes HP würde bloß schlafende Hunde aufwecken und die Leute praktisch mit der Nase drauf stoßen, dass die mit dem HIStory-Logo versehenen Waren keine offiziellen, von authorisierter Seite hergestellte sind, sondern bloß von Trittbrettfahrern, die auf nachweislich dubiose Art an dieses Logo gekommen sind.Warum riskieren, dass sich potentielle Käufer vielleicht anfangen, nach dem "warum" dieser Meldung zu fragen und womöglich auch noch anfangen, sich für die Vorgeschichte zu interessieren!
Die dezent angebrachte Banderole, mit dem Hinweis, dass es sich um kein vom Michael Jackson-Estate lizensiertes Produkt handelt, ist schon schlimm genug, hat aber Chancen, überlesen zu werden.

UD hatte die Mitteilung ja genauso auf ihrer HP eingestellt. Es gab ja dann sogar noch weitere Zusätze, dass man gegen Branca weitere rechtl. Schritte einleitet.
Und Tepax war doch immer der Inhaber des Logos und UD der Lizenznehmer. Wenn die Mitteilung Tepax nicht gepasst hätte, hätten sie ja gleich einschreiten können. Und die Mitteilung stand ewig auf der HP. Es wäre interessant zu wissen wann sie konkret (auch bei Joe) gelöscht wurden.

Zitat von Dir:
"Und warum erscheint nun auf der Champagner-Anzeige der Zusatz: "Dies ist kein vom Michael Jackson- Estate lizensisiertes Produkt". Das geschieht doch nicht freiwillig. Auch da wird es eine richterliche Anordnung geben."
Wenn ich mich an das Werbe-Video mit Michaels Vater erinnere, dann hat er da im Video was von Michael erzählt.... und auf dem Tischchen neben dem Sofa, auf dem er saß, stand ein Bild von Michael.
Obwohl der Champagner von Anfang an "Joe Jackson Champagner" hieß, wurde also ein unmittelbarer Bezug zu Michael hergestellt, was mindestens als irritierend, wenn nicht sogar als irreführend interpretiert werden kann.
Da aber nun die Werbung bereits in der Welt war, wird der Hüter von Michaels Interessen, Branca, diese Anordnung erfolgreich bei Gericht erwirkt haben.
(Gab es nicht mit Rouas und dem Parfüm eine gleichgelagerte Situation? Damals mussten die Faltschachteln eingestampft werden....)
Auch bloß, was mir als Grund einfällt.....

Also bei Rouas oder auch bei Mann gab es dies nicht. Da hat Bravado bzw. Estate Copy-Right-Klagen eingereicht. Bei Roaus vor Verkaufsstart, bei Mann nach Verkaufsstart. Eine solche Mitteilung gab es nur auf Melissa Johnson`s HTW- HP (solange diese bestand) neben der Bereinigung von allem MJ-bezogen auf dieser HP. Der Estate hatte dies mit einer einstweiligen Verfügung bereits einige Wochen/Monate nach Michael`s Tod erwirkt.

Zitat von Dir:
"Und ich kann beim besten Willen nicht erkennen wie diese Produkte, die ja auch keinen sonstigen Michael-Bezug haben außer dem Logo und dann mit diesem netten Zusatz versehen sind in irgendeinem Land der Welt einen durchschlagenden Erfolg haben sollen."
Da bin ich nicht sicher. Nach meinen Eindrücken sind bezüglich Michaels Lebensgeschichte jenseits von USA und West-Europa ziemlich große Informations-Defizite. An der Ostgrenze von Polen beginnt eine Grauzone bis rüber zu den fernöstlichen Ländern, in denen das Kopieren von Markenprodukten eine ganz normale Sache ist, und da sind die T-Shirts mit MJ drauf als Menge gar nicht wahrnehmbar. kein Mensch interessiert sich dafür; Hauptsache: sieht aus wie echt, muß aber nicht echt sein und ist erschwinglich.

So easy sehe ich das nicht. Sicher würden Fans und das passiert ja auch T-shirts kaufen, die nicht offiziell sind. Aber in den Fällen ist auf den nicht legalen Produkten dann ja trotzdem die Abbildung von Michael drauf. Man kann da ja dann tatsächlich meist offiziell von nicht offiziell nicht unterscheiden. Aber ein T-shirt kaufen, nur mit dem MJ-History-Logo, ohne Abbildung von Michael und dann mit dem Satz drunter. Dies ist kein offizielles .....
Das dürfte dann doch schwierig im Absatz sein. Und der Vermerk auf der Chapmagner-Flasche ist nicht gerade klein.
Was ich mich allerdings frage. Warum hat der Estate diesen Satz überhaupt durchgesetzt bekommen?
Tepax ist doch rechtlicher Besitzer, UD rechtlicher Linzenznehmer des Logos und der Name Jackson kommt von Joe. Kann ja nur damit zusammenhängen, dass alleine durch die Tatsache, dass dieses Logo längere Zeit von MJ genutzt wurde dieses nun automatisch weiterhin mit ihm in Bezug gesetzt wird, so dass der Gesetgeber sagt, der Käufer muss erkennen können das dies kein lizensisiertes Produkt ist..

Im übrigen glaube ich das die Beziehung Wiesner und UD bereits seit langer Zeit sehr abgekühlt ist. Wie anders kann erklärt werden das ein User Merchandaising im Internet meint darüber informieren zu müssen, dass im Hause Wieser polizeiliche Hausdurchsuchungen stattfanden. So etwas würde doch ein guter Freund und Geschäftspartner nicht machen.

[rip.michael]

Nachdem, was man so alles im www finden konnte, scheint zumindest umdubhe eine vorgeschichte im benachbarten ausland gehabt zu haben.
Weiss nicht, ob sich die besitzverhältnisse bei Preiskacker verändert haben, jedenfalls war M. Koschker alleininhaberin der Firma.
Es wird auch triftige gründe geben, dass Don Stardy derzeit als Don Stardy auftritt. Er scheint/schien 3 namen/pseudonyme für eine reale person für sich zu beanspruchen. Aber sicher ist das alles nur bitterböser net-trash und man sollte dem keine bedeutung beimessen (?) .
Auf jeden fall hat/hatte Manuela Koschker sowohl bei UD group und beim Preisknacker jeweils ein bein drin.

With L.O.V.E. and respect
Lg rip.michael

[aurelia]

http://www.alinkoschker.com/

Kein Datum für den Link, aber interessant, wenn man runterscrollt.

[cyplone]

immer wieder interessant

[cyplone]

eine frage, hat michael zu lebzeiten champagner oder wein oder was auch immer in der richtung anbauen lassen? wenn nein, dann sollte jeder 100 mal überlegen, ob er diese "tollen" flaschen will ^^

[cyplone]

ach du schenken lassen würde ich sie mir nur nich selber kaufen so was darf ja im weinkeller nich fehlen würde mich ja nich wundern wenn es henkell abfüllen würde

[Lena]

Den Jackson-Champagner gibts nun hier zur Bestellung.

http://www.jackson-champagner.com/

Nachdem man sein Geburtsdatum eingegeben hat kommt man zum Angebot. 3 Sorten im Angebot Preise vom 32,50 bis 89,90.

http://jackson-champagner.com/index.php/jackson-champagner-bestellen.html?dir=asc&order=price

Na dann Prost.

[Brigitte 58]

http://www.handelspartner-gesucht.info/handelspartners.php?handelspartnerid=956

haben sie wohl einen gefunden